In den Wochen bis zur Bundestagswahl erklären Expertinnen und Experten in zehn kurzen Videos, warum die Bundestagswahl auch für die europäische Politik entscheidend ist: Deutschland wählt, Europa zählt. Ziel der Kampagne ist es, Bürgerinnen und Bürger zur Wahl zu motivieren und dazu anzuregen, bei ihrer Entscheidung auch die europäische Dimension der für sie wichtigen Themen zu bedenken. Die Kampagne gibt dabei keine Wahlempfehlungen ab, denn die Initiatoren agieren strikt überparteilich. Jede Stimme für eine demokratische Partei ist eine Stimme für Europa.
Die mit Unterstützung von Vroni Weidlich produzierten Kurzvideos werden auf den Social Media Kanälen der Kampagnenpartner veröffentlicht. Diese reichen von Facebook, Instagram, Bluesky und LinkedIn bis zu Youtube und Tiktok.
Die Themen umfassen:
- Wirtschaftspolitik (Christian Moos, EUD)
- Erweiterungspolitik (Prof. Dr. Funda Tekin, IEP)
- Schengen (Carolin Robert, JEF)
- Zivilgesellschaft, Partizipation und Engagement (Rainer Hub, BBE)
- Demokratie und Rechtsstaatlichkeit (York Albrecht, IEP)
- Ukraine (Ljudmyla Melnik, IEP)
- Jugend in Europa (Valentin Petri, JEF)
- Asyl- und Migrationspolitik (Dr. Johanna Hase, IEP)
- EU-Außenbeziehungen am Beispiel Georgien (Laura Worsch, IEP)
- Sicherheits- und Verteidigungspolitik (Julian Plottka, IEP)
Bei der Europa-Union finden Sie die Videos auf Bluesky, Facebook, Instagram, LinkedIn und Youtube.
Zum Hintergrund:
Als Gründungsstaat der Europäischen Union mit der höchsten Bevölkerungszahl und trotz aktueller Schwächen der nach wie vor größten Wirtschaftskraft ist Deutschland integraler Bestandteil der Europäischen Union (EU). Das Projekt der europäischen Integration ist zugleich nicht nur deutsches Verfassungsziel, sondern auch Teil der deutschen Nachkriegsidentität. Ohne die Westintegration hätte Deutschland weder seine Souveränität zurückerlangt noch den Wohlstand geschaffen und die internationale Anerkennung errungen, die das Land heute auszeichnen. Deutsche Politik ist deshalb immer auch europäische Politik.
Durch die Übertragung von Kompetenzen an die europäischen Organe werden heute in einigen Bereichen die wichtigsten Entscheidungen auf EU-Ebene getroffen. Einige Herausforderungen, wie die russische Bedrohung Europas, sind so groß, dass sie kein europäisches Land mehr allein meistern kann. Nur wenn die nationalen Regierungen zusammenarbeiten, können Frieden und Sicherheit in Europa weiter garantiert werden. In anderen Bereichen, wie der Wirtschaftspolitik, kann jede Regierung zwar weiter für sich allein handeln, aber aufgrund der engen Verbindungen zwischen den europäischen Ländern, bleibt die Wirkung solcher Politik oft hinter den Erwartungen zurück. Diese können nur erfüllt werden, wenn die EU-Staaten gemeinsam handeln.
Deshalb ist die Bundestagswahl am 23. Februar 2024 auch eine europäische Wahl. Die neue Bundesregierung wird entscheidenden Einfluss auf die europäische Politik nehmen und viele der Wahlversprechen aus den Wahlprogrammen der Parteien lassen sich nur gemeinsam mit den europäischen Partnerstaaten erreichen. Diese europäische Dimension ist vielen Wählerinnen und Wählern leider nicht bewusst. Deshalb machen das Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement, die Europa-Union Deutschland, das Institut für Europäische Politik und die Jungen Europäischen Föderalist:innen in einer mit Unterstützung von Vroni Weidlich produzierten Kampagne für die Sozialen Medien auf die europapolitische Bedeutung der Bundestagswahl aufmerksam. Es gilt: Deutschland wählt, Europa zählt.
