von Christian Moos
Mit der Kreditklemme einher geht eine fehlende Investitionstätigkeit, eine zu geringe Nachfrage und in der Folge eine gefährlich niedrige Inflation. Die historisch niedrige Preisteuerung besorgt die Notenbanken. Deflation wäre absolutes Gift für die Wirtschaft in Europa wie in Deutschland. Deflation bedeutet fallende Preise und rückläufige Nachfrage in Erwartung weiter fallender Preise. Japan hat das über ein Jahrzehnt erlebt und durchlitten. Wirtschaftlicher Stillstand und steigende Arbeitslosigkeit waren die Folge. Diese gefährliche Entwicklung aufzuhalten, dafür kämpft die EZB.
Nun richten unsere Medien bevorzugt ihren Fokus auf die Zinssenkung der EZB und die in der Tat problematischen Folgen für die Sparer. Mario Draghi wird vom Boulevard zu einem europäischen Bismarck stilisiert, sein Scheitern als Untergang Europas an die Wand gemalt. In Leserbriefen machen sich Angst und Wut Luft: Wann hört der Wahnsinn endlich auf? Wann gehen wir endlich raus aus dem Euro? Die AfD wird das freuen. Herr Lucke wird den Zinsschritt lustvoll kommentieren.
So einfach, wie Demagogen sie malen, ist die Welt aber nicht. Was leider viel zu wenig in den Medien gesagt wird: Die EZB ist als Notenbank nicht allein auf der Welt. Ihre geldpolitischen Entscheidungen weichen nicht von denen anderer Notenbanken ab, in deren Verantwortungsbereich es keine Währungsunion gibt. Ganz im Gegenteil: Nicht zuletzt aufgrund der Haltung der Deutschen unterscheidet sich die Politik der EZB von den anderen maßgeblichen Notenbanken der Welt allenfalls dadurch, dass sie noch relativ kontrolliert für Liquidität sorgt. Anders als die US-amerikanische Federal Reserve hat die EZB – unbeschadet der angekündigten Bereitschaft, dies notfalls zu tun - bisher keine großangelegten Staatsanleihenkäufe getätigt.
Der Leitzins der Federal Reserve pendelt seit bald sechs Jahren zwischen null und 0,25 Prozent. Für die Bank von Japan gilt auch der Nullprozentsatz. Die Bank of England hält den Leitzins seit 2009 bei 0,5 Prozent, und die Schweiz auch schon seit mehreren Jahren bei null bis 0,25 Prozent. Die Weltfinanzkrise hätte auch die D-Mark in schwere Not gebracht. Sie wäre in ihrem Außenwert durch die Decke gegangen, hätte den Export zum Erliegen gebracht. Die Niedrigzinsphase ist ein Phänomen, das weit über die Eurozone und Europa hinausweist. Weder der Euro noch die EU sind dafür verantwortlich zu machen.
Negative Einlagenzinsen sind sicherlich ein mit großer Vorsicht einzusetzendes Instrument. Aber auch hier ist die EZB kein Solitär. Es sei daran erinnert, dass die für ihre Solidität im Umgang mit Geld bekannten Schweizer bereits negative Einlagenzinsen hatten und auch die Dänen, die wie die Briten stolz an ihrer Landeswährung festhalten, im vergangenen Herbst schon negative Einlagenzinsen für über Nacht geparkte Kronen beschlossen haben.
Natürlich ist Kritik an dieser Geldmarktlage erlaubt, vielleicht sogar angebracht. Sie als Argument zu nutzen für die Zerstörung der europäischen Idee, das wollen wir den „Kräften der Verneinung“ (Elmar Brok) nicht durchgehen lassen. Denn sie haben keine Antworten auf die Herausforderungen unserer Zeit. Sie können nur vereinfachen, verzerren und Ängste schüren. Sie sind unfähig zu politischer Verantwortung. Mit Blick auf die jüngste EZB-Entscheidung gilt also: Die Kirche im Dorf lassen. Die Folgen der Weltfinanzkrise sind noch nicht überwunden. Es besteht aber kein Grund für Panik und schon gar nicht für das Herbeisehnen einer Renationalisierung der Währung.
